Mit Höchstgeschwindigkeit auf die Datenautobahn

Weil leistungsfähige Breitbandnetze Lebensadern für die Zukunft sind / Bund fördert schnelleren Informationsaustausch

Wann immer wir über die Verbesserung der Infrastruktur im ländlichen Raum sprechen, gehört die Breitbandversorgung auf jeden Fall auf die Tagesordnung: Schnelles Internet hat sich nicht nur zu einem wichtigen Wirtschaftsfaktor entwickelt, sondern ist für viele Bürger eng mit der Frage nach der Wohnqualität verknüpft. Dem trägt der Bund mit einem milliardenschweren Förderprogramm Rechnung.

Seit Start im November 2015 konnten bis Sommer diesen Jahres 651 Förderanträge für Beratungsleistungen von Kommunen und Landkreisen aus ganz Deutschland bewilligt werden. Hinzu kamen 55 Bescheide für den Ausbau von Infrastrukturprojekten. Die Nachfrage hält unvermindert an. Das stimmt mich optimistisch, dass wir alle weißen Flecken auf der Landkarte bis 2018 getilgt bringen. Angesichts dieser Entwicklung hat die unionsgeführte Bundesregierung ihr Förderprogramm sogar um weitere 1,3 Milliarden Euro erhöht. Aktuell stehen vier Milliarden Euro für den flächendeckenden Ausbau zur Verfügung. Für mich ist das eine lohnenswerte Investition in die digitale Zukunft. Laut “Digitaler Agenda” sollen bis in zwei Jahren flächendeckend Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 Megabit pro Sekunde Standard in allen Haushalten sein.

Genügend Platz für die Breitbandversorgung der Kommunen bietet sich entlang der Bahnstrecken, stellten der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel und der damalige Konzernbeauftragte der Bahn für Baden-Württemberg, Eckart Fricke, fest, als sie 2012 gemeinsam einen Kabeltrog im Nordschwarzwald öffneten.

Leistungsfähige Breitbandnetze sind die Lebensadern für eine nachhaltige Entwicklung in unserem Land. Ein schneller Informationsaustausch ist der Schlüssel für wirtschaftlichen Erfolg. Hochgeschwindigkeit im Netz macht unsere Unternehmen wettbewerbsfähiger in der globalen Welt und sorgt für mehr Beschäftigung. Laut UNESCO bedeutet eine zehn Prozent bessere Abdeckung eine Steigerung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 1,3 Prozent sowie eine Erhöhung der Produktivität. Auf diese Weise werden Arbeitsplätze gesichert und neue entstehen.

Breitband ist in vielen Bereichen des täglichen Lebens relevant: zum Beispiel beim Online-Banking, in Verwaltung und Medizin, im Handel und in der Freizeitgestaltung. Die Interaktions- und Informationsoptionen der Bürger werden erweitert. Vor allem junge Menschen und Familien wählen immer häufiger ihren künftigen Wohnort nach der Verfügbarkeit von schnellem Internet aus. Wer als Arbeitgeber neue Mitarbeiter sucht, ist allein schon deshalb auf eine flächendeckende Breitbandversorgung vor seiner Haustür angewiesen. Ein Breitbandanschluss gehört in jeden Haushalt, damit der Nachwuchs in der Region bleibt. Zusammen mit anderen Infrastruktur-Verbesserungen kann man damit ein Ausbluten des ländlichen Raums verhindern. Wir steigern Lebensqualität und Attraktivität der Kommunen. Außerdem nimmt die Kaufkraft zu, womit regionale Wirtschaftsbereiche wachsen.

Spitzengespräch zum Thema Breitbandversorgung im ländlichen Raum zwischen Wirtschaft und Politik bei der Industrie- und Handelskammer Nordschwarzwald – von links: IHK-Präsident Burkhard Thost, Landtagsabgeordneter Norbert Beck, Parlamentarischer Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel, Landtagsabgeordneter Thomas Blenke und IHK-Hauptgeschäftsführer Martin Keppler

Breitbandausbau verspricht also weit mehr als schnelles Surfen im Internet. Er ist sogar wichtig für das Bildungswesen. Unsere Kinder sollen frühzeitig den richtigen Umgang mit den Datenfluten lernen, damit sie unserer Informationsgesellschaft gewachsen sind.  Schüler und Studenten in ländlichen Gebieten hatten bislang häufig enorme Nachteile, weil sie neue Formen des Unterrichts wie E-Learning oder Videokonferenzen nicht oder nur begrenzt nutzen konnten. In einer Gesellschaft, die auf Wissen, Innovation und Information aufbaut, ist das ein unhaltbarer Zustand.

Die Welt wird digitaler und rückt damit auch näher zusammen. Seit Jahren höre ich aus meinem Wahlkreis Calw/Freudenstadt Klagen über fehlende oder mangelhafte Auffahrten auf die Datenautobahn. In Abstimmung mit Wirtschaft und Kommunalpolitik habe ich deshalb schon ab 2009 Breitband-Konferenzen im Nordschwarzwald einberufen. Mit viel Einsatz konnten wir teilweise für Abhilfe sorgen. Doch es gibt nach wie vor Handlungsbedarf; das Bundesprogramm kommt deshalb gerade richtig.

Mit der Digitalen Agenda verfolgen wir von Berlin aus das ehrgeizige Ziel, Deutschland zu einem Motor der Digitalisierung in Europa und der Welt zu machen. Dazu müssen wir Synergien und geeignete Infrastrukturen nutzen.

Das neue IT-Sicherheitsgesetz macht unsere digitalen Infrastrukturen zu den sichersten der Welt. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und das Bundeskriminalamt erhalten mehr Befugnisse und Kapazitäten. Zu mehr Sicherheit trägt auch die eID-Funktion des neuen Personalausweises bei. Die Bundesregierung setzt sich für klare rechtliche Rahmenbedingungen auf nationaler und europäischer Ebene ein, darunter auch klare Haftungsregeln für WLAN-Anbieter.

Schon heute haben wir in Europa die höchste Dynamik beim Breitbandausbau. Mit dem Bundesförderprogramm bauen wir diesen Spitzenplatz technologieneutral weiter aus. Doch unsere Aufgaben gehen weiter: Intelligente Verkehrssysteme und die Vernetzung moderner Fahrzeuge sind neue Bausteine, die stetig fortentwickelt werden müssen.

Hans-Joachim Fuchtel MdB

Über 50 Prozent der Kommunen im Nordschwarzwald waren bereits 2009 der Einladung zu einem kommunalen Treffen in der Haiterbacher „Zehntscheuer“ gefolgt, um sich aus erster Hand über die Breitbandversorgung zu informieren. Der CDU-Bundestagsabgeordnete HansJoachim Fuchtel (am Rednerpult) hatte die erste Breitband-Konferenz für die Landkreise Calw und Freudenstadt initiiert.

Zum Autor

Hans-Joachim Fuchtel ist direkt gewählter CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Calw/Freudenstadt sowie Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Praxistipp

Die Deutsche Bahn hat sich auf meine Initiative hin bereit erklärt, die Kabeltröge entlang ihrer Gleise für die Verlegung von Breitbandkabeln zu öffnen. Deshalb mein aktueller Praxistipp: Prüfen Sie, ob nicht die Nutzung des sogenannten Bahntroges eine preiswerte und umweltfreundliche Möglichkeit ist, den Breitbandanschluss in Ihrem Ort schnell zu realisieren.

Die Förderung der Breitbandnetze durch den Bund

Planungs- und Beratungskosten für den Breitbandausbau werden ebenfalls umfangreich – im Idealfall mit bis zu 100 Prozent – gefördert. Je nach Einwohnerzahl erhalten Städte und Gemeinden maximal 50.000 Euro an Fördergeldern. Mit dem Betrag können auch die Antragsunterlagen für eine Bundesförderung derartiger Projekte finanziert werden. Damit wird ein zusätzlicher Anreiz dafür geschaffen, schnell mit den Vorbereitungen für Ausbauprojekte zu beginnen.

Für die Umsetzung der Ausbauprojekte stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ebenfalls Fördermittel zur Verfügung. Der Fördersatz des Bundes beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben oder sogar bis zu 70 Prozent bei besonders geringer Wirtschaftskraft. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei 15 Millionen Euro.

Eine Kombination mit den Förderprogrammen der Länder oder der EU ist möglich: In diesem Fall kann der Fördersatz bis zu 90 Prozent betragen. Der Eigenanteil der Kommune liegt bei mindestens zehn Prozent.

Voraussetzung für die Einreichung der Förderanträge ist die Registrierung auf dem zentralen Online-Portal unter www.breitbandausschreibungen.de