Obwohl eine Reihe von Kommunen drastische Maßnahmen ergriffen haben – so haben ein Drittel der 25 größten baden-württembergischen Städte für 2021 die Steuern erhöht – bleibt es vielerorts in den Rathäusern weiterhin eine Zeit der leeren Kassen. Zeitgleich machen sich mit den fehlenden Einnahmen und erhöhten Ausgaben vielerorts Investitionsrückstände bemerkbar.

Negativzinsen für kommunale Investitionen

Die Finanzierungslösung in der Krise

Die Corona-Krise stellt die Haushalte der Kommunen zehn Jahre nach der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise erneut vor enorme Herausforderungen. Experten sprechen von einem „historischen Einbruch der Gewerbesteuern“. Dabei gilt die Gewerbesteuer als eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen. Bereits während des ersten Lockdowns waren die Einnahmen bundesweit nur halb so groß wie im Vorjahr.

Auch die ersten Monate von 2021 lassen manche besorgt und düster in die Zukunft blicken. Denn viele Kommunen müssen nicht nur die reduzierten Einnahmen meistern – auch die Ansprüche sind parallel dazu gewachsen. Viele mussten aufgrund der Pandemie in Schutzmaßnahmen investieren. Obwohl eine Reihe von Kommunen drastische Maßnahmen ergriffen haben – so haben ein Drittel der 25 größten baden-württembergischen Städte für 2021 die Steuern erhöht – bleibt es vielerorts in den Rathäusern weiterhin eine Zeit der leeren Kassen.

Zeitgleich machen sich mit den fehlenden Einnahmen und erhöhten Ausgaben vielerorts Investitionsrückstände bemerkbar. Denn die Ansprüche an die kommunale Infrastruktur sind in den vergangenen Jahren sehr gestiegen. Gerade während der Corona-Krise machen sich diese Rückstände oft schmerzhaft bemerkbar.

Wenn man mit der Digitalisierung und Modernisierung der Schulen und der Verwaltung zulange gewartet hat, wurden Fern-Unterricht und Homeoffice noch schwieriger. Dazu kommen erhöhte Anforderungen an den Klimaschutz und die dazu gehörenden erforderlichen Maßnahmen zur Energieeinsparung.

Alles in allem ist der Investitionsbedarf der Kommunen in Baden-Württemberg sehr hoch. Fehlende oder ungünstige Finanzierungsmöglichkeiten dürfen dabei nicht bremsend wirken. Mit dem KfW-refinanzierten Förderprogramm „Investitionskredit Kommune direkt“ bietet die L-Bank den baden-württembergischen Kommunen schon seit langem eine attraktive Möglichkeit, ihre Investitionen für ein nachhaltiges Wachstum zu finanzieren. Die L-Bank – die Landeskreditbank Baden-Württemberg – ist das Förderinstitut des Landes. Zu ihren Hauptaufgaben gehört die Wirtschaftsförderung, die Förderung des Wohnungsbaus und der Infrastruktur.

Kommunen, die dringend öffentliche Gebäude, wie beispielsweise Schulen, modernisieren müssen oder Probleme mit ihrer Infrastruktur haben, können im Moment dank des Negativzinses viel Geld sparen.

Aber auch andere Projekte, wie beispielsweise Sprach- und Lernhilfen werden über die L-Bank gefördert. Dabei steht sie nicht im Wettbewerb mit Banken und Sparkassen, sondern arbeitet bei der Entwicklung von Finanzierungslösungen aktiv mit ihnen zusammen.

„Seit Ende Januar unterstützen wir die Kommunen bei ihren Zukunftsinvestitionen noch wirkungsvoller. Sie bezahlen für Investitionskredite nicht nur keine Zinsen, sie bekommen sogar Zinsen gutgeschrieben soweit das aktuelle Zinsniveau dies erlaubt“, erklärt Edith Weymayr, Vorsitzende des Vorstands der L-Bank, bei der Vorstellung der Programmneuerung. „Von den Investitionen in die kommunale Infrastruktur profitieren damit nicht nur die Bürgerinnen und Bürger, auch die Haushalte der Städte und Gemeinden werden durch die Zinsgutschrift entlastet.“ Wie hoch die Gutschrift ausfällt, wird täglich neu berechnet. Der Zinssatz ist abhängig von der Laufzeit sowie von der Anzahl der tilgungsfreien Jahre.

Das Förderprogramm richtet sich an Kommunen, kommunale Eigenbetriebe und kommunale Zweckverbände, die eine Investition in Baden-Württemberg finanzieren wollen. Mit dem „Investitionskredit Kommune direkt“ können Investitionen in die kommunale Infrastruktur getätigt werden. Dazu gehören beispielsweise der Bau oder die Sanierung von Schulgebäuden und Krankenhäusern, die Verwirklichung von Verkehrsprojekten oder Maßnahmen im Bereich der Wasser- und Abwasserinfrastruktur.

Kommunen, die dringend ihre Schulen modernisieren müssen oder Probleme mit ihrer Infrastruktur haben, können nun also im Moment dank des Negativzinses viel Geld sparen.

Für die Kommunen ist die Zusammenarbeit einfach. Es reicht, wenn man online einen Antrag ausfüllt, angibt, wie hoch die benötigte Summe ist und über welchen Zeitraum die Kommune sie tilgen will. Außerdem bietet die Bank jederzeit eine persönliche Beratung an, in der sich Kommunen gründlich über die förderungswürdigen Projekte und die bestehenden Konditionen informieren können.